Peinliche Posse in Schwarzenbek

Die Stadtverordneten der Schwarzenbeker FDP (v.l.n.r. Dieter Nehlsen, Helmut Stolze und Tim Hamann)

Peinliche Posse in Schwarzenbek

Nach Erreichen eines soliden Wahlergebnisses (9,9 %) fand heute die konstituierende Sitzung der Schwarzenbeker Stadtverordnetenversammlung statt. Diese war aber bereits nach nur 20 Minuten vorbei.

Durch den Wechsel der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU zur SPD verschoben sich die Machtverhältnisse in der Stadt. So kam es, dass statt der CDU die SPD das 1. Vorschlagsrecht für das Amt des Bürgervorstehers hatte. Die SPD schlug den abwesenden Rüdiger Jekubik vor. Allerdings ist es rechtlich nicht möglich, einen abwesenden Kandidaten für das Amt des Bürgervorstehers vorzuschlagen. Folglich musste die Sitzung nach nur 20 Minuten beendet werden.

Es obliegt nun dem Alters- und FDP-Fraktionsvorsitzenden, Helmut Stolze, zeitnah eine neue Sitzung einzuberufen, auf der die Wahl nachgeholt werden muss. "Es kann nur derjenige zum Bürgervorsteher gewählt werden, der auch anwesend ist, da die weiteren Tagesordnungspunkte wie Wahl der Ausschüsse und deren Vorsitzenden vom neuen Bürgervorsteher geleitet müssen laut Gemeindeordnung", begründete Stolze die frühzeitige Beendigung der Sitzung. 

Die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger im Publikum applaudierten nach Schließung der Sitzung. Die SPD wird viel tun müssen, um die verlorene Seriosität wieder zu gewinnen.